Die Gefahr der Energy Drinks
Sie behaupten, Flügel zu verleihen oder einfach die Müdigkeit zu verjagen, was sie aber im Gegenteil bewirken sind nicht selten…
Der Winzer und der Fels
In einem Streit zwischen einem Winzer und der Stadt Cochem fällte das Landgericht Koblenz ein Urteil, das am Freitag, dem 6. Mai 2022,…
Nur Bares ist Wahres
In einem kürzlich veröffentlichen Beschluss vom 05. April 2022 setzte sich das Oberlandesgericht (OLG) München mit der Auslegung der…
Schwarzer Anzug als Berufskleidung?
Am Donnerstag, dem 23. Juni, wies der Bundesfinanzhof (BFH) in München die Klage eines Ehepaars ab. Die Eheleute, die beide als freie…
Thüringen-Äußerungen der Ex-Kanzlerin Merkel waren verfassungswidrig
Mit den Worten, es sei „unverzeihlich“ und „ein schlechter Tag für die Demokratie“ reagierte die damalige Kanzlerin Angela Merkel 2020 in…
Die Bahn wird geschlechtsneutral
Bei der Buchung eines Bahntickets ist die Angabe des Geschlechts zwingend notwendig, um den Vorgang abschließen zu können. Dabei konnte…
Fristlose Kündigung aufgrund fehlender Mietzahlung?
Am Dienstag, dem 11. Januar 2022 veröffentlichte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe ein Urteil, das die Schranken zum Erteilen…
Aus 6 mach 3 – die Verkürzung des Genesenenstatus
Am 03. März 2022 entschied der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH), dass die Verkürzung des Genesenenstatus durch das RKI keine…
Flug verpasst, doch der Bund zahlt?
Das entschied das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt in einem am 03. Februar bekanntgegebenen Urteil. Demnach habe Fluggäste, die zwar…
Auch die Angehörigen eines Prominenten haben Rechte
Der Ehemann einer im Jahre 2019 verstorbenen Schauspielerin hatte gegen fünf unterschiedliche Zeitungsformate bzw. deren…